Gespräche mit der Spitzenpolitik
Am 17. Dezember standen gleich zwei Termine mit der Spitzenpolitik an: So trafen sich zuerst ASB-Hauptstadtrepräsentantin Gudrun Schattschneider, ASB-Bundesvorstandsmitglied Ludwig Frölich und ASB-Landesgeschäftsführer Bayern Thomas Klüpfel mit Thorben Albrecht, Staatssekretär im BMAS. Im Anschluss begleitete Gudrun Schattschneider den stellvertretenden ASB-Bundesvorsitzenden Hans-Werner Loew sowie den ASB-Bundesarzt Dr. Georg Scholz zum Gespräch mit Staatssekretärin Elke Ferner (BMFSFJ).
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(v. l. n. r.): ASB-Bundesvorstandsmitglied Ludwig Frölich, Thorben Albrecht, Staatssekretär im BMAS und ASB-Landesgeschäftsführer Bayern Thomas Klüpfel
Foto: ASB/G. Schattschneider -
(v. l. n. r.):stellvertretender ASB-Bundesvorsitzender Hans-Werner Loew, Staatssekretärin Elke Ferner BMFSFJ und ASB-Bundesarzt Dr. Georg Scholz
Foto: ASB/G. Schattschneider
Gespräch im BMAS
Nach einer allgemeinen Vorstellung des ASB war der Mindestlohn zentrales Thema des Treffens im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. ASB-Bundesvorstandsmitglied Ludwig Frölich gratulierte Staatssekretär Thorben Albrecht stellvertretend für große Teile der Arbeitnehmer zu diesem wichtigen Gesetz. Allerdings ergäben sich durch die bisherige Ausgestaltung in der Umsetzung einige Schwierigkeiten für die Wohlfahrtsverbände, die noch geklärt werden müssten.
So sei es in der Praxis häufig schwierig, die Arbeit von Ehrenamtlichen von mindestlohnpflichtigen Beschäftigungen abzugrenzen. Im Extremfall würde das für die Verbände erhebliche Mehrkosten oder den Verlust von ehrenamtlichen Helfern bedeuten. Staatssekretär Albrecht machte demgegenüber deutlich, dass dem BMAS der Stellenwert des Ehrenamts sehr bewusst sei und das Ministerium das Ehrenamt schützen wolle. Das BMAS bemühe sich um eine Lösung und wolle im Gespräch mit den betroffenen Organisationen, u. a. dem ASB, bleiben.
Ein weiteres Anliegen im Rahmen des Mindestlohngesetzes ist die Finanzierungslücke, die der Mindestlohn bei Verträgen auslöst, die vor der Gesetzgebung zwischen den Verbänden und den öffentlichen Auftraggebern abgeschlossen wurden. Die ASB-Vertreter stellten die derzeitigen Belastungen dar und baten den Staatssekretär, sich bei den Ländern dafür einzusetzen, dass die Mehrbelastungen zum Beispiel im Bereich Behindertenfahrdienste nicht von den sozialen Einrichtungen allein getragen werden müssten.
Treffen im BMFSFJ
Am Nachmittag kamen dann der stellvertretende ASB-Bundesvorsitzende Hans-Werner Loew und ASB-Bundesarzt Dr. Georg Scholz sowie Gudrun Schattschneider mit Elke Ferner, Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, zusammen.
Auch hier stellten die ASB-Vertreter zunächst die Arbeit des ASB dar. Dabei erhielten das nun zu Ende gehende Jahr der Jugend sowie das kommende Jahr der Ersten Hilfe und die damit verbundenen Positionen einen besonderen Stellenwert. Des Weiteren erörterten die Anwesenden in guter Atmosphäre auch Themen wie die Freiwilligendienste, die Seniorenpolitik und die Pflegeausbildung. Dabei wurde deutlich, dass das BMFSFJ es begrüßen würde, wenn der ASB die Debatte um die fehlende Anerkennung der Leistungen von Pflegekräften noch stärker als bisher vorantreiben würde.
Susanne Wagner