ASB-Vertreter zu Gast im EU-Parlament
Zu zwei Round-Table-Gesprächen trafen sich auf Einladung von SOLIDAR am 1. und 2. April Vertreter des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) mit Experten anderer Organisationen, EU-Parlamentariern und Vertretern der EU-Kommission. Themen waren die soziale Dimension der EU-Erweiterung sowie ein Halbzeit-Fazit der „Europe 2020-Strategy“.
Welche sozialen Folgen der EU -Erweiterung müssen in Blick genommen werden? Unter anderem diese Frage diskutierten die Teilnehmer der Round Table.
Foto: SOLIDARIm Brüsseler Europaparlament fanden am 1. und 2. April Gespräche zur sozialen Dimension der EU-Erweiterung und den Zielen der „Europe 2020-Strategy“ statt. Teilnehmer waren unter anderem der ASB-Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein, ASB-Bundesgeschäftsführer Christian Reuter, Edith Wallmeier, Leiterin der ASB-Auslandshilfe und Elmir Bojadzic, Leiter des ASB-Länderbüros im Balkan.
Kritik an der Vernachlässigung der sozialen Frage
Der ASB-Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein, ebenso Mitglied des Europaparlaments und Präsident von SAMARITAN INTERNATIONAL (SAM.I.), dem europäischen Netzwerk der Samariter-Organisationen, eröffnete am ersten Tag die Debatte zu den neuesten Entwicklungen seit der Resolution zur EU-Erweiterung aus dem Jahre 2013. Darin wird die Vernachlässigung von sozialen Fragen in der EU-Erweiterung thematisiert. „Die Zeiten der Ausgrenzung, Diskriminierung und Stigmatisierung, müssen ein Ende finden. Der ASB und die internationalen Samariterorganisationen setzen sich in ihrer täglichen Arbeit vorbildlich für arme, schwache, kranke und ausgegrenzte Menschen ein und leisten hierfür in ganz Europa einen Beitrag.“ Als Beispiel nannte Fleckenstein die Projekte des ASB in Serbien, bei denen es besonders darum geht, für bislang ausgegrenzte Familien den Zugang zu sozialen Dienstleistungen in ihrer Region zu vereinfachen.
Für ein soziales Europa
Am zweiten Tag war das Thema die Halbzeiteinschätzung der „Europe 2020-Strategy“. Das ist eine auf zehn Jahre angelegte Wachstumsstrategie der EU. Fünf Kernziele widmen sich den Themen Beschäftigung, Forschung und Entwicklung, Klimawandel und nachhaltige Energiewirtschaft, Bildung und Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Teilnehmer waren Vertreter mehrerer Mitgliedsstaaten von SOLIDAR, dem Netzwerk von Nichtregierungs- und Gewerkschaftsorganisationen aus 25 Ländern, Europaabgeordnete und Mitglieder der EU-Kommission. ASB-Bundesgeschäftsführer Christian Reuter war als ASB-Vertreter und Generalsekretär von SAMARITAN INTERNATIONAL eingeladen.
„Wirtschaftsreformen alleine waren bisher wirkungslos in der Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung“, so Reuter. „Stattdessen muss der soziale Fortschritt vorangetrieben werden.“ Der ASB-Bundesgeschäftsführer wirbt für die Einbeziehung sozialer Indikatoren in die offiziellen Statistiken der EU und ihrer Mitgliedsstaaten. So orientiere sich zum Beispiel in Deutschland der Armutsbegriff hauptsächlich an der Erwerbslosenzahl. Das lasse jedoch z.B. das Problem der Armut trotz Beschäftigung außer Acht.
Gisela Graw