Treffen mit dem neuen Gesundheitsminister

Die künftigen Pläne des Bundesministeriums für Gesundheit standen im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen ASB-Bundesvorsitzendem Knut Fleckenstein, ASB-Bundesgeschäftsführer Christian Reuter und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe am 14. März 2014 in Berlin. Die ASB-Spitze nutzte die Gelegenheit, sich vor allen Dingen zu den Vorhaben zum Thema Pflege und dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff zu informieren und die eigene Sichtweise darzulegen.

Minister Gröhe unterstrich, sich für die Verbesserung der Pflegesituation in Deutschland einzusetzen. „Pflege ist mir eine Herzensangelegenheit“, betonte er. Allerdings gab er auch zu verstehen, dass die Politik Maximalforderungen aufgrund der Kostenfolgen nicht nachkommen könne. Allerdings sei für ihn die bisherige Verbesserung und Ausweitung der Leistungen für Personen mit sog. Pflegestufe 0 bereits ein großer Erfolg. Gröhe stellte für 2015 weitere spürbare Leistungsverbesserungen in Aussicht. Zur Finanzierung der Reform, die in zwei Stufen erfolgen wird, haben sich die Koalitionsparteien auf eine Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrags verständigt. Zur ersten Reformstufe gehört seinen Worten zufolge auch die Einführung eines Pflegevorsorgefonds.

Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff

Der Bundesgesundheitsminister informierte Fleckenstein und Reuter auch zu den Plänen für die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs: So soll im Frühjahr 2014 eine Erprobungsphase beginnen, in der im Rahmen von Modellvorhaben Begutachtungen nach den alten und nach den neuen Kriterien durchgeführt, und in ausgewählten Einrichtungen dazu auch die erbrachten Leistungen und Pflegeaufwände erhoben werden. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse wird dann laut Minister Gröhe ein neuer Gesetzentwurf entstehen.

Weitere Themen des Gesprächs waren der Bürokratieabbau, das Prinzip „Ambulant vor Stationär“, das Minister Gröhe zufolge differenzierter als bisher betrachtet werden müsse, sowie der Fachkräftemangel. „Ich bin für eine Fachkräfteoffensive“, sagte Gröhe. „Wir müssen nicht nur mehr neues Personal gewinnen, sondern auch das bereits vorhandene halten.“ In diesem Zusammenhang stellte Reuter das betriebliche Gesundheitsmanagement des ASB vor, das der Minister mit großem Interesse zur Kenntnis nahm. Fleckenstein ergänzte, dass neben der Gesundheitsförderung und besserer Bezahlung auch andere Rahmenbedingungen, beispielsweise eine bessere Durchlässigkeit zwischen den einzelnen Pflegeberufen, die Attraktivität der Branche erhöhen kann.

Fachexpertise einbringen

Das Gespräch mit Minister Hermann Gröhe wertete Knut Fleckenstein insgesamt sehr positiv:  „Wir freuen uns, dass sich der Gesundheitsminister viel Zeit für uns genommen hat. Für den ASB ist es sehr wichtig zu wissen, was die Bundespolitik plant. Dann können wir uns mit unserer Fachexpertise zur richtigen Zeit in die politischen Prozesse einbringen.“